Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Version vom 08.01.2025

§1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Michael Ziegler, handelnd unter "Ziegler IT-Services" (im Folgenden "Auftragnehmer") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde").
  2. Der Einbeziehung abweichender oder entgegenstehender AGB des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  3. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass sie nochmals vereinbart werden müssen.

§2 Leistungen des Auftragnehmers

  1. Der Auftragnehmer bietet folgende Leistungen an:
    • Konzeption, Aufbau und Konfiguration von Netzwerkinfrastrukturen
    • Konzeption, Aufbau und Konfiguration physischer Server-Infrastruktur
    • Entwicklung von Software und Scripten mit Python und Bash
    • Administration von Linux-Systemen und Virtualisierungsclustern
  2. Folgende Leistungen sind ausgeschlossen:
    • Verkauf von Hardware oder anderer physischer Komponenten. Mit unseren Angeboten und als Teil der Beratung können wir ggfs. Empfehlungen nennen. Diese sind jedoch nicht Teil unseres Angebots, die Beschaffung obliegt dem Kunden.
    • Bereitstellung von Ressourcen (physisch oder virtuell) auf Mietbasis ähnlich eines Rechenzentrums oder einer Public-Cloud.
    • Vertrieb oder Verkauf von Microsoft-Lizenzen und -Produkten.
    • Übernahme von Projekt- und Betriebsverantwortung.
  3. Nutzt der Kunde ein vom Auftragnehmer bereitgestelltes IT-System, so darf dieses System nicht in einer Art und Weise verwendet werden, durch die die Gesundheit oder das Leben von Menschen gefährdet werden oder von der Verfügbarkeit, Korrektheit und/oder Performanz des Systems abhängig werden. Dies betrifft insbesondere Verkehrsleittechnik, Medizintechnik, Pharmazieunternehmen, Wehrtechnik, Luft-/Kraft/-Wasser/-Schienen/-Raumfahrtstechnik/-fahrzeuge, KFZ-Prozessfertigung, Atomtechnik, Offshore-Anlagen, Energieversorger, Petrochemie und/oder den Betrieb von TK-Netzen.
  4. Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Einzelvertrag geregelt.

§3 Vertragsschluss

  1. Ein Vertrag kommt zustande, indem der Kunde vom Auftragnehmer ein Angebot erhält und dieses per E-Mail schriftlich bestätigt.
  2. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
  3. Reisen erfolgen nur nach Abstimmung mit dem Kunden und werden wie im Angebot vereinbart in Rechnung gestellt.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung erfolgt auf Grundlage des im Vertrag vereinbarten Honorars.
  2. Gemäß §19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
  3. Leistungen des Auftragnehmers sind nach Zeitaufwand zu vergüten, sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart wurde. Bei einer Vergütung nach Zeit wird ein Zeitnachweis erbracht, aus dem sich Dauer und Inhalt der Tätigkeiten ergibt. Die Abrechnung erfolgt in Intervallen je angefangene 15 Minuten.
  4. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen des Auftragnehmers innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
  5. Der Kunde gerät nach Ablauf der Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug. Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
  6. Angebote, Rechnungen und Mahnungen werden ausschließlich per E-Mail zugestellt. Ein Versand auf dem Postweg erfolgt nicht.

§5 Haftung und Gewährleistung

  1. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
  2. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen.
  3. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden erforderlich gewesen wäre.
  4. Diese Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Auftragnehmers.
  5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistungen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
  6. Der Kunde bleibt für die Umsetzung angemessener IT-Sicherheitsmaßnahmen nach dem Stand der Technik allein verantwortlich, um die Erfüllung relevanter Datenschutz- und anderer Bestimmungen in seiner Organisation sicherzustellen.

§6 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen.
  2. Der Kunde stellt sicher, dass seine Systeme und Hardware den vom Auftragnehmer angegebenen Anforderungen entsprechen.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer bei der Leistungserbringung in zumutbarem Umfang zu unterstützen.
  4. Der Kunde sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer die für die Durchführung der vertraglichen Leistungen notwendigen Zugänge und Ressourcen bereitgestellt werden.
  5. Bauliche Voraussetzungen, wie beispielsweise das Bohren von Löchern oder das Schaffen von Zugängen oder Verlegemöglichkeiten für Kabel, sind vom Kunden zu schaffen und nicht Teil unserer Leistung.
  6. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, daraus entstehende Mehraufwände gesondert zu berechnen.
  7. Nutzt der Kunde ein vom Auftragnehmer bereitgestelltes IT-System, so obliegt es dem Kunden, sicherzustellen, dass die Nutzung nur vertragsgemäß und im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt, sowie dass bei der Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Das Vorhandensein eines Internetzugangs mit ausreichender Verfügbarkeit, Bandbreite und Latenzzeit liegt in der Verantwortung des Kunden.

§7 Datenschutz und Vertraulichkeit

  1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln und die geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.
  2. Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, dem Auftragnehmer personenbezogene Daten zu übermitteln.
  3. Ist Vertragsgegenstand die Nutzung eines vom Auftragnehmer bereitgestellten IT-Systems, so ist der Kunde verantwortlich für die Inhalte und Daten, die er an dieses System übermittelt. Der Auftragnehmer sorgt lediglich für die Verfügbarkeit und Sicherheit der Plattform im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.

§8 Geistiges Eigentum

  1. Das geistige Eigentum an allen vom Auftragnehmer entwickelten Programmen, Skripten und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleibt beim Auftragnehmer, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
  2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Leistungen, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.
  3. Eine Weitergabe oder Veränderung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§9 Abnahme von Leistungen

  1. Sofern der Vertrag eine Abnahme vorsieht, hat der Kunde die Leistung des Auftragnehmers unverzüglich nach deren Bereitstellung zu prüfen und schriftlich abzunehmen.
  2. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine Abnahme oder Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Auftragnehmer den Kunden zuvor auf diese Frist hingewiesen hat.

§10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Fulda.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.